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Partnerschaft und Ehe

Das Konkubinat / Zusammenleben ohne Trauschein

  • Ehe ohne Trauschein
  • Probe-Ehe
  • Keine Regelung im ZGB vorhanden!

Anders als bei der Ehe regelt das Gesetz das Konkubinatsverhältnis nicht direkt. Damit zwischen den Beteiligten keine Unsicherheitenüber ihre Rechte und Pflichten entstehen,
lohnt sich deshalb eine schriftliche Regelung. Bei Auflösung des Konkubinats kann ein Konkubinatsvertrag sehr hilfreich sein. Es lohnt sich jedoch, einen Konkubinatsvertrag aufzusetzen!

 

Konkubinatsvertrag

Ein Konkubinatsvertrag sollte festhalten, was in wessen Eigentum zu Beginn des Konkubinats steht und wer was während der Dauer des Konkubinats zu Eigentum erwirbt. Die Nutzungsrechte am Vermögen der Konkubinatspartner sollten ebenfalls geregelt werden, genauso wie die gegenseitigen Leistungen, die untereinander geschuldet sind (Arbeitsleistungen, finanzielle Leistungen). Für den Fall der Auflösung des Konkubinats sollte eine Regelung über die Verteilung des Vermögens und allfällige Unterhaltsansprüche getroffen werden.

 

Was sollte in einem Konkubnatsvertrag stehen?

Folgende Punkte sollten Konkubinatspartner prüfen und allenfalls vertraglich regeln:

  • Beiträge der beiden Partner an die Haushaltführung und die Kinderbetreuung.
  • Entschädigung für Mitarbeit im Geschäft oder Betrieb des Partners.
  • Erbrechtliche Absicherung oder Begünstigung des Partners (Achtung:      Formvorschriften für Testament und Erbvertrag).
  • Vorsorge bei Krankheit, Unfall, Invalidität und Tod.
  • Rechte und Pflichten gegenüber gemeinsamen und nicht gemeinsamen Kindern.
  • Besitzansprüche für Wertgegenstände, die in die Gemeinschaft eingebracht oder während des Zusammenlebens angeschafft wurden.
  • Rückzahlungspflichten für Darlehen an den Partner.
  • Teilungsregelungen für gemeinsam gespartes Vermögen.
  • Kündigungs- und Wohnrechte an der gemeinsamen Wohnung beziehungsweise Liegenschaft.

Das Verlöbnis

Verlobung
Die Verlobung ist ein Eheversprechen. Man muss aber zwei Ebenen der gegenseitigen Verpflichtung unterscheiden:

  • Rechtlich verpflichten sich die beiden zu nichts.  Erst bei Auflösung der Verlobung können unter bestimmten Umständen (Leistung von Schadenersatz , Rückerstat-tung  der Geschenke) Ansprüche geltend gemacht wer-den.
  • Moralisch ist das Verlöbnis ein Treueversprechen.

Die Ehe

Erfolgsrezept stabiler Ehen

Es gibt verschiedene Rollen und Formen der Partnerschaft. Beziehungen werden  in der heutigen modernen Gesellschaft verschieden ausgelebt. Unser Rechtssystem hinkt meist hinterher. Wir beraten und unterstützen Sie bei der Gestaltung Ihrer rechtlichen Stellung bei Ihrer Partnerschaft. Je nach Art der gelebten Partnerschaftsform ergeben sich verschiedene Rechtsfolgen. Es ist wichtig diese nach Ihren Interessen zu regeln:

  • Regelungsbedarf bei einer Ehe
  • Bedarf einer rechtlichen Regelung bei einer eingetragenen Partnerschaft
  • Ausarbeitung einer passenden Vereinbarung beim Zusammenleben ohne Trauschein (Konkubinat)

Unsere Anwälte beraten Sie über Ihre Möglichkeiten und helfen Ihnen bei der Ausarbeitung einer passenden Vereinbarung. So können für Sie längerfristig keinerlei Nachteile entstehen.

 

Die Trauung

  • Ziviltrauung:
    • auf Standesamt inkl. 2 mündige Zeugen
  • Eheschein
  • Kirchliche Trauung (nicht notwendig!)

 

Ehevoraussetzungen

  • ZGB Art. 94 / 95
    • Ehefähigkeit (18-jährig + Urteilsfähigkeit)
    • keine Ehehindernisse

 

Ehehindernisse

  • ZGB 94.1
    • Ungenügendes Alter (unter 18 Jahre), Urteilsunfähigkeit, z.B. Geisteskrankheit
  • ZGB 95.1,1
    • Blutsverwandtschaft (unter Geschwistern, mit Eltern oder Nachkommen)
  • ZGB 96
    • Schon bestehende oder noch nicht aufgelöste Ehe

 

 Wirkung der Ehe ZGB 159

  • Durch Trauung werden die Ehegatten zur ehelichen Gemeinschaft

    • Ausübung des Berufes (ZGB Art. 167)
      • Ausübung des Berufes ist frei
      • Jeder nimmt Rücksicht auf Partner und die Gemeinschaft

    Gegenseitige Verpflichtung zum Wohl der Gemeinschaft

    • ZGB Art. 159
      • gemeinsam für das Wohl der Gemeinschaft sorgengemeinsam für die Kinder sorgen
      • gegenseitige Treue und Beistand

    Gemeinsame Sorge für die Kinder

    • Unterhalt (ZGB Art. 163)
      • Eheleute sorgen gemeinsam für den Unterhalt
      • Die Unterhaltspflicht der Eltern dauert bis zur Mündigkeit oder bis zum Abschluss einer ordentlichen Ausbildung. (ZGB Art. 277)

    Einander Treu und Beistand schulden.

    Jeder Partner kann Einsicht verlangen in: Einkommen und Vermögen des anderenPartners!
    • Auskunftspflicht (ZGB Art. 170)

      • Ehegatten müssen einander Auskunft über ihre finanziellen Verhältnisse geben

    Eheliche Wohnung

    • Wohnung (ZGB Art. 162)

        Wird gemeinsam bestimmt (im Interesse der Gemeinschaft)

Einschränkung der Ehefreiheit

Die Ehefreiheit steht für das Recht, seinen Partner frei zu wählen und zu heiraten, sofern die gesetzlichen Bestimmungen eingehalten werden. Sie verbietet jeden Zwang zum Heiraten.

 

Die Ehe: Wem gehört was?

Wer heiratet und keine weiteren Regelungen trifft, lebt im Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung.

Wenn Mann und Frau den Bund fürs Leben schliessen, sollten sie sich auch die Frage nach dem Mein und Dein stellen:

  • Was ändert mit der Heirat?
  • Was gehört jetzt wem?
  • Verschmilzt das gemeinsame Vermögen nach der Heirat zu einem Ganzen?
  • Und was geschieht mit diesem Besitz bei einer Scheidung oder beim Tod des einen Partners?

Die Fachleute reden hier vom ehelichen Güterrecht

Im Normalfall tritt nach der zivilen Trauung von Gesetzes wegen automatisch der ordentliche Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung in Kraft. (Es gibt auch noch die Güterstände der Gütertrennung und der Gütergemeinschaft, diese werden aber eher selten von Ehepaaren gewählt).

 

Beim ordentlichen Güterstand der Errungenschaftsbeteiligung gilt es, zwei wichtige Begriffe zu kennen:

 

Eigengut und Errungenschaft.

Jeder Partner besitzt zwei Vermögensmassen, nämlich je ein Eigengut und je eine Errungenschaft.

 

Vergleich: Verlöbnis - Konkubinat - Ehe

 

Ehevertrag, Gütertrennung, Gütergemeinschaft

Brauchen Sie einen Ehevertrag? Bei schwierigen Beziehungskonstellationen kann eine Gütertrennung oder eine Gütergemeinschaft sinnvoll sein. Wir beraten Sie bei der Eheschliessung.

Güterstände in der Ehe

  • Errungenschaftsbeteiligung
  • Gütertrennung
  • Gütergemeinschaft

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